Ich hatte noch kommentieren und appellieren wollen, dass die Verantwortlichen für Außenpolitik verschärft gegen gewaltsame Niederschlagung der Proteste drohen, aber der Militärjunta in Rangun brannten mal wieder schneller die Sicherungen durch - und das Morden begann: VIER TOTE und viele Verletzte. Sollen es wieder 3000 werden, wie es 1988 geschah?
Zumindest trat schnell der Weltsicherheitsrat zusammen und verurteilte die Gewalt einhellig.
Und nun? Die Junta verweigert den UN-Inspekteuren die Einreise. Das Inspektionsrecht der UN-Gesandten ist zwar m.E. völkerrechtlich noch nicht hinreichend legitimiert, was dringend nachgeholt werden müsste, aber wahrscheinlich wiederum nicht geschieht, weil sich die mächtigsten Staaten in ihrer nationalistischen Souveränität nicht beschneiden lassen wollen.
Immer wieder erweist sich die UNO aus solchen Gründen als unfertig und unfähig, völkerrechtsmäßig Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorzubeugen und internationale Standards durchzusetzen. Auf einen "übergesetzlicher Notstand" kann sich nur berufen, wer die fehlenden Gesetzesgrundlagen nicht verschuldet.
Also ist es jetzt wieder an der Zeit. Und die wird wieder verstreichen.
-msr-
Diskussion >> http://52931.rapidforum.com/topic=100170960764
26.9.07
26.9.06
Thailands Militärjunta will nach Machtübergabe weiter Einfluss ausüben
Bangkok (Thailand), 26.09.2006 – Die Militärjunta Thailands, die sich selbst „Rat für Demokratische Reform unter der Konstitutionellen Monarchie (CDRM)“ nennt und seit dem 19. September in Thailand die politische Macht ausübt, will auch nach der Übergabe der Amtsgeschäfte an eine Interimsregierung nicht von der politischen Bühne verschwinden, sondern der neuen Regierung „assistieren“. Das erklärte General Winai Phattiyakul vom CDRM am Montag gegenüber ausländischen Diplomaten.
Der CDRM werde sich dann in den „Rat für nationale Sicherheit“ (Council for National Security) (CNS) umbenennen und die neue Regierung im Hintergrund absichern. Dabei werde der Rat für nationale Sicherheit weder den Premierminister ersetzen noch diesem untergeordnet sein.
General Sonthi Boonyaratglin erklärte, die noch zu schaffende Übergangsverfassung werde die Rolle der Militärbefehlshaber als Berater der Interimsregierung festlegen. Ein erster Entwurf für eine Übergangsverfassung werde dem König am nächsten Sonntag vorgelegt. Die Person des Interimsministerpräsidenten betreffend schloss Sonthi nicht aus, dass auch ein Ex-Militär diese Funktion ausüben könnte. In diesem Zusammenhang wurde der Name des ehemaligen Armeebefehlshabers Surayud Chulanont als möglichem Kandidaten für das höchste Staatsamt genannt, der zum engeren Kreis der königlichen Berater zählt. Unter Berufung auf nicht weiter bezeichnete Quellen gab die Bangkok Post an, dem gegenwärtigen Generalsekretär der UNCTAD, Supachai Panitchpakdi, sei das Amt des Interimsministerpräsidenten angeboten worden.
Für die Ausarbeitung einer neuen Verfassung, die der CDRM als wesentliche Aufgabe der Interimsregierung ansieht, gab General Sonthi einen Zeitraum von einem halben Jahr an. Ein weiterer Monat werde gebraucht, um den Entwurf dann vom Militärrat und der Interimsregierung prüfen zu lassen. +wikinews+
Der CDRM werde sich dann in den „Rat für nationale Sicherheit“ (Council for National Security) (CNS) umbenennen und die neue Regierung im Hintergrund absichern. Dabei werde der Rat für nationale Sicherheit weder den Premierminister ersetzen noch diesem untergeordnet sein.
General Sonthi Boonyaratglin erklärte, die noch zu schaffende Übergangsverfassung werde die Rolle der Militärbefehlshaber als Berater der Interimsregierung festlegen. Ein erster Entwurf für eine Übergangsverfassung werde dem König am nächsten Sonntag vorgelegt. Die Person des Interimsministerpräsidenten betreffend schloss Sonthi nicht aus, dass auch ein Ex-Militär diese Funktion ausüben könnte. In diesem Zusammenhang wurde der Name des ehemaligen Armeebefehlshabers Surayud Chulanont als möglichem Kandidaten für das höchste Staatsamt genannt, der zum engeren Kreis der königlichen Berater zählt. Unter Berufung auf nicht weiter bezeichnete Quellen gab die Bangkok Post an, dem gegenwärtigen Generalsekretär der UNCTAD, Supachai Panitchpakdi, sei das Amt des Interimsministerpräsidenten angeboten worden.
Für die Ausarbeitung einer neuen Verfassung, die der CDRM als wesentliche Aufgabe der Interimsregierung ansieht, gab General Sonthi einen Zeitraum von einem halben Jahr an. Ein weiterer Monat werde gebraucht, um den Entwurf dann vom Militärrat und der Interimsregierung prüfen zu lassen. +wikinews+
19.9.06
Panzer rollen in Thailand – Militärputsch
Bangkok (Thailand) / New York (Vereinigte Staaten), 19.09.2006 – In Thailand hat es einen Militärputsch gegen Premierminister Thaksin Shinawatra gegeben, während dieser sich im Ausland aufhielt. Der Putsch wurde durch Militärs und Polizei durchgeführt. Die Putschistengruppe, die den Namen „Demokratische Reform unter dem Rat der Monarchie“ trägt, erklärte, dass Thaksin Shinawatra das Land gespalten und die Korruption gefördert habe. Sie sagten, sie seien loyal zu König Bhumibol und würden diesen als Staatschef akzeptieren. Das Ziel des Putsches ist nach Angaben der Putschisten, die Macht wieder in die Hand des Volkes zu legen. Vorerst sei von ihnen aber das Kriegsrecht verhängt worden.
Am Nachmittag waren laut Angaben verschiedener Nachrichtenagenturen mehr als zehn Panzer in der thailändischen Hauptstadt Bangkok auf den Straßen unterwegs. Die Putschisten hatten unter anderem die Straßen zu dem Regierungssitz des Premierministers abgesperrt und das Gebäude besetzt.
Der Premierminister von Thailand, Thaksin Shinawatra, hat von New York aus den Ausnahmezustand für die Hauptstadt ausgerufen und die Entlassung des Armeechefs Sonthi Boonyaratkalin angekündigt. Dieser dementierte erst vor wenigen Tagen Gerüchte, wonach es bald zu einem Putschversuch kommen solle. Die Soldaten, die den Regierungssitz besetzt haben, sollen ihm freundlich gestimmt sein. Der Premierminister selbst nimmt derzeit an der UN-Vollversammlung teil. Er bat in einer Fernsehansprache das Militär, nichts Illegales zu unternehmen, und übertrug die Kontrolle auf General Ruengroj Mahakalanon. Die Armeeführer wies er darauf hin an, die Anweisungen von Ministerpräsident Chidchai Vanasatidya zu befolgen. Die Übertragung im thailändischen Staatsfernsehen wurde mittendrin unterbrochen.
Die Soldaten, die das Regierungsgebäude umstellt haben, sollen die Polizisten aufgefordert haben, ihre Waffen niederzulegen. Das Militär selbst kündigte eine Erklärung für die kommende Nacht an.
Unterdessen haben Putschisten einen „Rat für Verwaltungsreformen“ zur neuen Regierung Thailands ausgerufen. Polizei und Militär sollen laut dem Stern die Kontrolle über die Hauptstadt erlangt haben. Die Putschisten sollen Armeechefs Sonthi Boonyaratkalin nahestehen und royalistisch eingestellt sein.
Es ist der 20. Putsch in der Geschichte Thailands seit dem Jahr 1932. +wikinews+
Am Nachmittag waren laut Angaben verschiedener Nachrichtenagenturen mehr als zehn Panzer in der thailändischen Hauptstadt Bangkok auf den Straßen unterwegs. Die Putschisten hatten unter anderem die Straßen zu dem Regierungssitz des Premierministers abgesperrt und das Gebäude besetzt.
Der Premierminister von Thailand, Thaksin Shinawatra, hat von New York aus den Ausnahmezustand für die Hauptstadt ausgerufen und die Entlassung des Armeechefs Sonthi Boonyaratkalin angekündigt. Dieser dementierte erst vor wenigen Tagen Gerüchte, wonach es bald zu einem Putschversuch kommen solle. Die Soldaten, die den Regierungssitz besetzt haben, sollen ihm freundlich gestimmt sein. Der Premierminister selbst nimmt derzeit an der UN-Vollversammlung teil. Er bat in einer Fernsehansprache das Militär, nichts Illegales zu unternehmen, und übertrug die Kontrolle auf General Ruengroj Mahakalanon. Die Armeeführer wies er darauf hin an, die Anweisungen von Ministerpräsident Chidchai Vanasatidya zu befolgen. Die Übertragung im thailändischen Staatsfernsehen wurde mittendrin unterbrochen.
Die Soldaten, die das Regierungsgebäude umstellt haben, sollen die Polizisten aufgefordert haben, ihre Waffen niederzulegen. Das Militär selbst kündigte eine Erklärung für die kommende Nacht an.
Unterdessen haben Putschisten einen „Rat für Verwaltungsreformen“ zur neuen Regierung Thailands ausgerufen. Polizei und Militär sollen laut dem Stern die Kontrolle über die Hauptstadt erlangt haben. Die Putschisten sollen Armeechefs Sonthi Boonyaratkalin nahestehen und royalistisch eingestellt sein.
Es ist der 20. Putsch in der Geschichte Thailands seit dem Jahr 1932. +wikinews+
31.8.06
Koordinierte Bombenanschläge auf 22 Banken im Süden Thailands
Yala (Thailand), 31.08.2006 – In der vorwiegend von Muslimen bewohnten thailändischen Südprovinz Yala wurden heute Morgen gegen 11:30 Uhr Ortszeit in einer offenbar koordinierten Aktion fast gleichzeitig Bombenanschläge auf 22 Banken verübt. Dabei wurden laut channelnewsasia.com eine Person getötet und mindestens 40 Menschen verletzt, nationmultimedia.com berichtet von nur 24 Verletzten. Bei dem Toten handelt es sich um einen ehemaligen Soldaten. Alle Bomben wurden im Inneren der Banken gezündet.
Das Militär ordnete daraufhin die Schließung aller Bankfilialen in der Provinz an. Yala gehört zu den drei im Süden Thailands gelegenen Provinzen, aus denen regelmäßig von Anschlägen militanter islamistischer Gruppen berichtet wird. Bisher waren die meisten Terrorakte in den thailändischen Südprovinzen kleine Bomben oder Gewehrsalven aus vorbeifahrenden Fahrzeugen. Der heutige koordinierte Angriff scheint eine neue Stufe der Gewaltanwendung zu kennzeichnen. In den letzten drei Monaten waren wiederholt Terroranschläge verübt worden, die ein hohes Maß an Koordination und Planung erfordern. Ziel der Angriffe sind häufig öffentliche Einrichtungen.
Die Polizei nahm fünf Verdächtige fest, die jedoch eine Beteiligung an den Anschlägen abstreiten. Der Kommandeur der 4. Armee, die im Süden des Landes für Sicherheit sorgen soll, sagte, man habe vor den Anschlägen bereits Kenntnis von einem bevorstehenden großen Angriff gehabt. Mit einem Angriff auf Bankfilialen habe man aber nicht gerechnet. In der Region wurden seit 2004 etwa 1.300 Menschen durch Anschläge getötet. Die Angriffe vom heutigen Donnerstag fielen mit dem Gründungstag einer Dachorganisation malaysischer Separatisten zusammen. Die drei Provinzen grenzen an Malaysia und wurden erst vor hundert Jahren von Thailand annektiert. +wikinews+
Das Militär ordnete daraufhin die Schließung aller Bankfilialen in der Provinz an. Yala gehört zu den drei im Süden Thailands gelegenen Provinzen, aus denen regelmäßig von Anschlägen militanter islamistischer Gruppen berichtet wird. Bisher waren die meisten Terrorakte in den thailändischen Südprovinzen kleine Bomben oder Gewehrsalven aus vorbeifahrenden Fahrzeugen. Der heutige koordinierte Angriff scheint eine neue Stufe der Gewaltanwendung zu kennzeichnen. In den letzten drei Monaten waren wiederholt Terroranschläge verübt worden, die ein hohes Maß an Koordination und Planung erfordern. Ziel der Angriffe sind häufig öffentliche Einrichtungen.
Die Polizei nahm fünf Verdächtige fest, die jedoch eine Beteiligung an den Anschlägen abstreiten. Der Kommandeur der 4. Armee, die im Süden des Landes für Sicherheit sorgen soll, sagte, man habe vor den Anschlägen bereits Kenntnis von einem bevorstehenden großen Angriff gehabt. Mit einem Angriff auf Bankfilialen habe man aber nicht gerechnet. In der Region wurden seit 2004 etwa 1.300 Menschen durch Anschläge getötet. Die Angriffe vom heutigen Donnerstag fielen mit dem Gründungstag einer Dachorganisation malaysischer Separatisten zusammen. Die drei Provinzen grenzen an Malaysia und wurden erst vor hundert Jahren von Thailand annektiert. +wikinews+
4.10.05
Fusion in Japan bringt weltgrößte Bank hervor
Tōkyō (Japan), 04.10.2005 – Die „Mitsubishi UFJ Financial Group“ (MUFG) ist, gerechnet an ihrer Bilanzsumme von 1,4 Billionen Euro, die größte Bank der Welt vor UBS und der Citigroup. Sie entstand am 1. Oktober 2005 durch den Zusammenschluss der „Mitsubishi Tokyo Financial Group“ und der „UFJ Holdings“.
Der eigentliche Zusammenschluss findet aber erst zum Jahreswechsel 2006 statt. Nach Problemen mit der Koppelung der Computersysteme bei einer Bankenfusion im Jahr 2002 hatten die japanischen Aufsichtsbehörden dies gefordert. Erst dann wird sich die neue Bank der nach Aussage von Analysten größten Herausforderung stellen können, Kosten zu sparen. 170 ihrer 900 Filialen will die MUFG schließen. Belastend ist die Tatsache, dass die UFJ dem Staat über eine Billion Yen (etwa 8 Milliarden Euro) schuldet, mit der ihr Überleben gesichert worden war.
Die jetzt zusammengeschlossenen Banken konnten aber bereits ihre Gewinnprognosen für das erste Halbjahr 2005 erhöhen. Statt insgesamt 280 Milliarden Yen werden nun 565 Milliarden Yen (4,1 Milliarden Euro) erwartet. Angeblich will die Gruppe bis 2008 einen Nettogewinn von 1,1 Billionen Yen (8,1 Milliarden Euro) erreichen und die Gewinne im Privatkundenbereich bis 2009 verdreifachen. Dann soll sie auch vom bislang niedrigen Börsenwert her zu einer der fünf weltgrößten Banken zählen.
Die Analysten sind sich nicht einig, ob damit das Ende der Bankfusionen in Japan gekommen ist. Neben der MUFG sind noch zwei Großbanken verblieben: die „Sumitomo Mitsui Financial Group“ und die „Mizuho“, die 2002 aus der Fusion dreier Banken entstand. +wikinews+
Der eigentliche Zusammenschluss findet aber erst zum Jahreswechsel 2006 statt. Nach Problemen mit der Koppelung der Computersysteme bei einer Bankenfusion im Jahr 2002 hatten die japanischen Aufsichtsbehörden dies gefordert. Erst dann wird sich die neue Bank der nach Aussage von Analysten größten Herausforderung stellen können, Kosten zu sparen. 170 ihrer 900 Filialen will die MUFG schließen. Belastend ist die Tatsache, dass die UFJ dem Staat über eine Billion Yen (etwa 8 Milliarden Euro) schuldet, mit der ihr Überleben gesichert worden war.
Die jetzt zusammengeschlossenen Banken konnten aber bereits ihre Gewinnprognosen für das erste Halbjahr 2005 erhöhen. Statt insgesamt 280 Milliarden Yen werden nun 565 Milliarden Yen (4,1 Milliarden Euro) erwartet. Angeblich will die Gruppe bis 2008 einen Nettogewinn von 1,1 Billionen Yen (8,1 Milliarden Euro) erreichen und die Gewinne im Privatkundenbereich bis 2009 verdreifachen. Dann soll sie auch vom bislang niedrigen Börsenwert her zu einer der fünf weltgrößten Banken zählen.
Die Analysten sind sich nicht einig, ob damit das Ende der Bankfusionen in Japan gekommen ist. Neben der MUFG sind noch zwei Großbanken verblieben: die „Sumitomo Mitsui Financial Group“ und die „Mizuho“, die 2002 aus der Fusion dreier Banken entstand. +wikinews+
29.9.05
18.6.05
Tadschikistan hebt Beschränkungen für ausländische Kommerzbanken auf
Duschanbe (Tadschikistan) / London (Vereinigtes Königreich), 18.06.2005 – Das asiatische Land Tadschikistan hebt die Beschränkungen für ausländische Kommerzbanken auf.
Am vergangenen Donnerstag eröffnete der Präsident Tadschikistans, Emomalij Rahmonow, eine zweitägige internationale Bankenkonferenz in Duschanbe. Teilnehmer ist neben Vertretern der zentralasiatischen Länder der Präsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) mit Sitz in London, Jean Lemierre.
Eines der vielen Themen wird unter anderem die Problematik der Entwicklung des Bankenwelt in den zentralasiatischen Ländern sein. Jede auf der Konferenz vertretene Nation hat das Recht auf eine gesonderte Sitzung zu Inhalten, die die Reformierung ihrer landesüblichen Kreditorganisationen betreffen. Desweiteren befasst sich die Konferenz mit den Perspektiven des asiatischen Bankensystems.
Rahmonow verwies in seiner Eröffnungsrede auf die stetige Dynamik bei der Vergabe von Kleinkrediten an die Bürger des Landes. Seit 1994 nahmen über 125.000 tadschikische Einwohner Kleinkredite auf. Durch die Aufhebung der Beschränkungen in Tadschikistan erhoffen sich die Verantwortlichen den vermehrten Zustrom ausländischer Investitionen. +wikinews+
Am vergangenen Donnerstag eröffnete der Präsident Tadschikistans, Emomalij Rahmonow, eine zweitägige internationale Bankenkonferenz in Duschanbe. Teilnehmer ist neben Vertretern der zentralasiatischen Länder der Präsident der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) mit Sitz in London, Jean Lemierre.
Eines der vielen Themen wird unter anderem die Problematik der Entwicklung des Bankenwelt in den zentralasiatischen Ländern sein. Jede auf der Konferenz vertretene Nation hat das Recht auf eine gesonderte Sitzung zu Inhalten, die die Reformierung ihrer landesüblichen Kreditorganisationen betreffen. Desweiteren befasst sich die Konferenz mit den Perspektiven des asiatischen Bankensystems.
Rahmonow verwies in seiner Eröffnungsrede auf die stetige Dynamik bei der Vergabe von Kleinkrediten an die Bürger des Landes. Seit 1994 nahmen über 125.000 tadschikische Einwohner Kleinkredite auf. Durch die Aufhebung der Beschränkungen in Tadschikistan erhoffen sich die Verantwortlichen den vermehrten Zustrom ausländischer Investitionen. +wikinews+
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